Button lösung

Ab 01. August 2012 gilt die sog. "Button-Lösung". Für Shop-Betreiber bedeutet dass akute Abmahngefahr, wenn der WebShop nicht den Erfordernissen der "Button Lösung" entspricht.

Die Button-Lösung sieht vor, dass dem Besucher des Shops bei der Bestellauslösung unmißverständlich klar gemacht wird, dass es sich um eine kostenpflichtige Bestellung handelt. Folgende Beschriftungen für Bestell-Buttons sind daher beispielsweise nicht mehr gesetzeskonform:

All diese Formulieren machen nicht deutlich, dass mit der Bestellung eine Zahlungsverpflichtung einhergeht.

Rechtskonforme Beschriftungen von Bestell-Buttons

Auch wenn noch keine Rechtsprechung dazu existiert, kann angenommen werden (ohne Gewähr), dass Formulierungen, die auf die Kostenpflicht hinweisen oder im Sprachgebrauch unmißverständlich mit einer finanziellen Gegenleistung verbunden sind ("kaufen"), der Button-Lösung genügen:

Verschärfte Anforderungen an die Bestellseite

Doch nicht nur der Bestell Button selbst, sondern auch die Bestellseite muss den Informationspflichten gemäß § 312g Abs. 2 BGB n.F. genügen. Danach müssen unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt folgende 4 Informationspflichten erfüllt werden:

  1. wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
  2. Gesamtpreis
  3. Versandkosten
  4. ggf. Mindestlaufzeit des Vertrages

Der Gesetzgeber erfordert zudem, dass diese Informationen sowohl zeitlich als auch räumlich unmittelbar vor dem Bestellbutton stehen. Dies ist nicht gegeben, wenn zwischen den Informationen und dem Button weitere trennende Gestaltungsmittel (AGB Hinweis etc.) vorhanden sind.

Auch die Position des Bestellbuttons wird damit relativ stark eingegrenzt. Gestaltungen, bei der aus Usabilitygründen der Bestell-Button ober und unterhalb der Zusammenfassung zu finden war, sind ab 01. August 2012 nicht mehr zulässig.

 

Hervorhebung von Pflichtinformationen

Schließlich wird im Zuge der Button-Lösung vom Gesetzgeber auch erwartet, dass die Pflichtinformationen hervorgehoben dargestellt werden.

 

Alle Angaben ohne Gewähr

 

Wir berücksichtigen bereits bei der Programmierung und dem Design Ihres Shops die aktuellen rechtlichen Anforderungen und können daher helfen, Abmahngefahren zu vermeiden.

Vor Inbetriebnahme Ihres Webshops empfehlen wir jedoch die rechtliche Prüfung durch einen Juristen.

 


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